Das StVG (Straßenverkehrsgesetz) ist ein Gesetz in Deutschland, das den Straßenverkehr regelt und grundlegende Vorschriften für die Teilnahme am Straßenverkehr festlegt. Es bildet die rechtliche Grundlage für den öffentlichen Straßenverkehr und legt die Rechte und Pflichten aller Verkehrsteilnehmer fest.
Das Straßenverkehrsgesetz enthält Bestimmungen zu verschiedenen Bereichen des Straßenverkehrs, darunter:
- Verkehrsregeln: Das StVG enthält allgemeine Vorschriften für den Straßenverkehr, wie z.B. die Einhaltung von Verkehrszeichen und Verkehrssignalen, Geschwindigkeitsbegrenzungen, Vorfahrtsregeln und Überholverboten.
- Fahrerlaubnis: Es regelt die Voraussetzungen für den Erwerb und den Entzug der Fahrerlaubnis. Das Gesetz definiert die verschiedenen Führerscheinklassen und enthält Bestimmungen zur Fahreignung, zum Alkohol- und Drogeneinfluss am Steuer sowie zu den Pflichten der Fahrerlaubnisinhaber.
- Fahrzeugzulassung: Das StVG enthält Regelungen zur Zulassung von Fahrzeugen und legt Anforderungen an die technische Sicherheit und Umweltverträglichkeit von Fahrzeugen fest. Es regelt auch die Pflichten der Fahrzeughalter, wie z.B. die regelmäßige Hauptuntersuchung (HU) und die Kfz-Versicherung.
- Verkehrsüberwachung und Bußgeldverfahren: Das Gesetz regelt die Befugnisse der Straßenverkehrsbehörden und der Polizei zur Überwachung des Straßenverkehrs sowie die Ahndung von Verkehrsverstößen. Es legt die Bußgeldhöhe für verschiedene Verkehrsdelikte fest und regelt das Verfahren bei Verkehrsordnungswidrigkeiten.
- Haftungsrecht: Das StVG enthält Bestimmungen zur Haftung im Straßenverkehr, einschließlich der Haftung von Fahrzeugführern, Fahrzeughaltern und Versicherungen. Es regelt auch die Ansprüche auf Schadensersatz bei Verkehrsunfällen.
Das Straßenverkehrsgesetz bildet die Grundlage für die weitere Rechtsprechung und ist in Kombination mit anderen Gesetzen und Verordnungen, wie beispielsweise der Straßenverkehrsordnung (StVO), maßgeblich für die Organisation und Durchführung des Straßenverkehrs in Deutschland.